Klassische Banken
Herkunftsnachweis und Kontoeinschränkungen
Transaktionen mit Bezug zu Kryptowerten unterliegen zunehmend auch bei klassischen Kreditinstituten und Zahlungsdienstleistern verstärkten Prüf- und Kontrollmaßnahmen.
Betroffen sind Kunden klassischer Banken, etwa der Sparkassen sowie der Volks- und Raiffeisenbanken. Gleiches gilt für Kunden großer Geschäfts- und Direktbanken wie der Deutschen Bank, der Commerzbank, der ING, der DKB oder N26. Auch Zahlungsdienstleister wie PayPal oder Wise führen entsprechende Prüfungen durch.
Bei größeren Ein- oder Auszahlungen im Zusammenhang mit Kryptobörsen verlangen Kreditinstitute regelmäßig zusätzliche Nachweise. Kunden müssen dabei die Herkunft der eingesetzten Gelder sowie gegebenenfalls der gehaltenen Kryptowährungen durch geeignete Unterlagen belegen (sog. Source-of-Funds- bzw. Source-of-Wealth-Nachweise).
Bis zur Klärung der Mittelherkunft greifen Kreditinstitute in der Praxis regelmäßig zu verschiedenen Maßnahmen.
Häufige Maßnahmen von Kreditinstituten
- Zurückweisung von SEPA-Überweisungen
- Anforderung von Herkunftsnachweisen
- Einschränkung einzelner Kontofunktionen
- Kündigung der Geschäftsverbindung unter Verweis auf interne Risikobewertungen
In Einzelfällen kommt es zu vollständigen Kontosperrungen oder fristlosen Kündigungen des Girokontos. Hintergrund sind regelmäßig geldwäscherechtliche Prüfpflichten (§§ 10 ff. GwG), vertragliche Kündigungsrechte der Bank sowie interne Compliance- und Risikobewertungen der Institute.
Maßnahmen gegenüber dem Kunden müssen sich im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben und der vertraglichen Vereinbarungen bewegen und dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit entsprechen.
Für Betroffene ist dabei häufig schwer nachvollziehbar, welche Unterlagen zur Klärung der Mittelherkunft erforderlich sind und ob die ergriffenen Maßnahmen gerechtfertigt sind – insbesondere dann, wenn parallel auch Kryptobörsen Auszahlungen vorübergehend zurückhalten.
Anwaltliche Unterstützung
Rechtlich ist zu prüfen, ob die Maßnahme von den vertraglichen Vereinbarungen gedeckt ist und den gesetzlichen Anforderungen entspricht. Eine strukturierte anwaltliche Prüfung kann helfen, die Verhältnismäßigkeit der Maßnahme zu bewerten und eine Klärung gegenüber der Bank oder dem Zahlungsdienstleister herbeizuführen.
Erste Einschätzung über die Online-Maske
Über die obenstehende Online-Maske können Sie Ihr Anliegen strukturiert schildern. Die übermittelten Angaben ermöglichen eine erste Vorprüfung des Sachverhalts und dienen der Einschätzung, ob und in welcher Form ein anwaltliches Vorgehen in Betracht kommt.
Die Nutzung der Online-Maske stellt noch keine Mandatierung dar und ersetzt keine umfassende rechtliche Prüfung. Konkrete Erfolgsaussichten, Handlungsempfehlungen oder eine rechtliche Bewertung im Einzelfall erfolgen erst nach ausdrücklicher Beauftragung.